Freifunk Augsburg

Blog zu Freifunk Augsburg und Mesh-Netzen im Allgemeinen

Freifunk für Augsburg - 1. Akt: Sitzung des Organisations&Personalausschusses am 11. Juli

Der Showdown für Freifunk in Augsburg, der dann doch nicht so schlimm war...

Die Woche war anstrengend können wir Euch sagen, denn am Donnerstag wurde der streitbare Dringlichkeitsantrag, den das städt. Amt für IT & Organisation eingebracht hatte im Ausschuss behandelt. Die Teilnahme für Gäste ist im öffentlichen Teil der Sitzung möglich und so haben's dann doch einige von uns und auch den Piraten hergeschafft und Präsenz gezeigt.
Danke an der Stelle für eure Support!!!
Im Verlauf der Sitzung wurde der Dringlichkeitsantrag an verschiedenen Stellen kritisiert, auch unter Verwendung unseres Argumentationspapiers. Das is mal schön zu sehen, dass sich unsre Arbeit auszahlt und gute Argumente aufgegriffen werden. Schon nach kurzer Zeit war dann klar, der Antrag wird in der Form heute nicht verabschiedet und es wurde ein parteienübergreifender Kompromiss vereinbart, vor der Schaffung von Fakten der Diskussion aller möglichen Beteiligten untereinander und Abwägung von Sachargumenten den Vorzug zu geben. Vielen Dank an der Stelle für das Engagement der CSM-Fraktion, die Freifunk nochmals als präferierten Partner ins Gespräch brachte; Genauso auch wie die wohlwollenden Äußerungen seitens der Pro-Augsburg-Fraktion, die eine starke Betonung auf lokales Engagements und eine Stärkung des Profils der Stadt Augsburg durch eine Entscheidung für ein offenes WLAN begrüßten. Die Linke verwies nochmals explizit auf die positiven Effekte, die mit Freifunk erzielt werden könnten, nämlich der Überwindung der digitalen Spaltung durch Bereitstellung eines kostenlosen und offenen WLANs im Stadtgebiet. Vertreter_innen von SPD räumten den kritischen Standpunkt und setzen sich aufgrund der korrigierten Faktenlage, um die zu erwartenden Kosten nun für ein offenes und kostenloses WLAN in Augsburg ein. An dieser Stelle kritisierte ein Vertreter der freien Wähler, die Informationspolitik über die anfänglich zu erwartenden Kosten. Er mahnt zu sorgfältigerer Recherche, denn die aus München vermeldeten 200000 Euro und die im Dringlichkeitsantrag prognostizierten 10000 Euro Projektkosten für einen Pilotbetrieb, differierten für seinen Geschmack zu stark, als dass er sich als Parlamentarier umfassend und korrekt informiert fühlte.
Für uns großer Erfolg, Freifunk weiter im Gespräch gehalten zu haben, auch wenn wir diesmal selber garnix sagen mussten. Schön, wenn man merkt, die bislang geführten Gespräche haben ne Wirkung. Für uns war das ein Blick, auf politisches Alltagsgeschäft und dass wir gut daran getan haben, im Vorfeld Kontakt zu den Parteien zu suchen. Dort haben sich Fürsprecher_innen mit Sachkompetenz eingebracht und wir hoffen, dass die Zusammenarbeit mit allen Parteien weiterhin so gut läuft.

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